Cookie – Hinweis: rechtliche Pflicht oder völliger Unsinn

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Cookie – Hinweis: rechtliche Pflicht oder völliger Unsinn

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Cookie – Leisten sind ein Ärgernis

Viele Webseiten benutzen sogenannte Cookie – Leisten. Diese weisen den Besucher der Webseite auf das Verwenden von Cookies hin. Viele Nutzer sind hiervon ziemlich genervt. Die Frage stellt sich ob Webseitenbetreiber diese Hinweise überhaupt benötigen? Und wie sollten diese Leisten aussehen? Gibt es vielleicht auch Alternativen?

Die EU-Cookie-Richtlinie und die Cookies

Viele Webseiten nutzen Cookies. Dieses sind kleine Dateien, die auf dem Rechner der Webseitenbesucher gespeichert werden. Dadurch ist es dem Betreiber der Webseite möglich, die Nutzer wieder zuerkennen und ihnen das Surfen auf der Webseite zu erleichtern. Zum Beispiel dadurch, dass der Nutzer nicht seine Zugangsdaten bei jedem Besuch auf der Webseite neu eingeben muss.

Die EU regelt in der sogenannten Cookie-Richtlinie den rechtlichen Umgang mit diesen Dateien und Daten. Sie besagt jedoch auch, dass der Nutzer einer Webseite einwilligen muss, dass entsprechende Daten hinterlegt werden. In Deutschland wurde diese EU-Richtlinie jedoch gar nicht umgesetzt. Dies hat den Hintergrund, dass Richtlinien nicht automatisch in das nationale Recht der EU-Staaten umgesetzt werden muss. Daher gilt in Deutschland die entsprechende Richtlinie eigentlich nicht.

Der Paragraph 15 Abs. 3 des Telemediengesetze (TMG) besagt jedoch, dass der Nutzer zu unterrichten und auf ein Widerspruchsrecht hinzuweisen ist. Dies kann allerdings auch in den sogenannten Datenschutzrichtlinien erfolgen.

Damit besteht in Deutschland also keine direkte Verpflichtung, dass der Nutzer der Verwendung von Cookies zustimmen muss.

Die Verwirrung wird nun um so größer, wenn man erfährt, dass die EU-Kommission der Meinung ist, dass kein Bedarf besteht die EU-Cookie-Richtlinie in Deutschland umzusetzen, da die heutigen Regelungen in Deutschland die Vorgaben der Richtlinie bereits erfüllen würde.  Somit klingt es mehr als komisch, dass die Richtlinie aussagt, der Nutzer muss mit „JA ich stimme zu“ einwilligen muss, der Hinweis auf die Nutzung jedoch auch ausreicht. – Hier bleibt also ein gewisses Risiko für den Webseitenbetreiber.

Also nur hinweisen oder Einwilligung einholen?

Auf mehreren Webseiten wurde sich bereits mit diesem Thema beschäftigt. Die Webseite e-Recht24 gibt hierauf folgenden rechtliche Antwort:

Seitenbetreiber sollten die Einwilligung der Nutzer einholen. Der Einwilligungstext sollte beim ersten Aufruf der Seite eingeblendet werden. Der Hinweis sollte so konkret wie möglich sagen, um welche Daten es geht, wozu diese genutzt werden und an wen diese Daten weitergegeben werden. Der Nutzer Muss diesen Text mit einem Klick bestätigen.

Risiko: keins

Aber es gibt auch einen Mittelweg:

Man kann auch den Nutzer beim ersten Seitenaufruf über die Verwendung von Cookies und sein Widerspruchsrecht informieren, verzichtet jedoch auf die Einwilligung durch ein „Anklicken“ beziehungsweise auf ein Bestätigen.

Risiko: gering (laut eRecht24)

eRecht24 spricht weiter auch von einem wirtschaftlich sinnvollstem Weg

Sofern Webseitenbetreiber kein „Google AdSense“ benutzen, so könnten diese auch abwarten, ob und wenn ja wie in Deutschland die EU-Richtlinie zu Cookies in den nächsten Monaten umgesetzt wird. Damit verbunden wäre das Vertrauen darin, dass es erst einmal nicht zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt.

Risiko: mittel (laut eRecht24)

Bei allen oben genannten Varianten sollten Sie aber als Webseitenbetreiber in einem entsprechenden Passus Ihrer Datenschutzrichtlinien auf die Verwendung von Cookies hinweisen. Hierzu gibt es in Internet viele Datenschutz-Generatoren.

Besonderes gilt hier für Google-AdSense Benutzer:

So verpflichtet Google alle AdSense-Nutzer seit  September 2015 den Besucher einer Webseite einen Hinweis auf die Cookie Verwendung von Google hinzuweisen. Hierzu hat Google die „Richtlinie zur Einwilligung der Nutzer in der EU“ online gestellt.

Fazit:

Wenn Sie auf der rechtlich sicheren Seite wollen, dann verwenden Sie einen Hinweisbutton für Cookies. Vergessen Sie aber bitte nicht, dass auch Ihre Datenschutzerklärung auf Ihrer Webseite entsprechende Hinweise enthalten muss.

Weiterhin müssen Sie dafür sorgen, dass Sie durch Ihre Cookie-Information weder den Button für die Datenschutzerklärung noch den Zugang zu Ihrem Impressum verhindern oder überdecken.

 

Von |2017-05-07T11:39:01+00:00Mai 6th, 2017|Dies und Das|0 Kommentare

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